ALLGEMEINE GESCHÄFTS; LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der Fa. Anton Rath, und dem Besteller bzw. Käufer, im folgenden Kunde genannt, gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Geschäftbedingungen. Alle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Mündliche Absprachen sind unverbindlich, soweit sie nicht schriftlich bestätigt werden.

1. Auftragserteilung

Unsere Angebote gelten freibleibend.

Allfällige für die Ausführung eines Auftrages notwendige, von Behörden oder Dritten zu erteilende Genehmigungen sind vom Kunden zu erwirken, der uns diesbezüglich zu informieren und allefalls schad- oder klaglos zu halten hat. Wir sind nicht verpflichtet mit der Arbeit zu beginnen, bevor diese Genehmigung rechtswirkend erteilt wurden.

Der angemessene Aufwand für auf Wunsch des Kunden angefertigte Entwürfe, Skizzen oder Muster ist uns über unser Verlangen prompt auch dann zu ersetzen, wenn der in Aussicht genommene Auftrag nicht erteilt wird. Soweit einer der Vertreter des Kunden seine ihm erteilte Vollmacht, insbesondere durch mündliche Zusagen überschreiten, behalten wir es uns vor, vom Vertrag zurückzutreten.

Ist das vorliegende Geschäft auf Seiten des Kunden als Verbrauchergeschäft im Sinne des KSCHG zu beurteilen, kann es entweder über unsere Initiative oder die eines unseres Vertreters außerhalb unserer Geschäftsräume zustande, so wird der Kunde ausdrücklich darüber belehrt, dass er ohne Angabe von Gründen vom Vertrag oder vom Vertragsangebot zurücktreten kann, soweit er es schriftlich innerhalb einer Woche nach Vertragsabschluss vornimmt.

2. Lieferung

Wir sind stets bestrebt, die vereinbarten Lieferzeiten nach bestem Wissen und Gewissen pünklich einzuhalten. Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht verschuldet haben, insbesondere durch Nichteinhaltung der Termine seitens von Lieferanten, durch Ereignisse höherer Gewalt, Verkehrsstörungen, Vorleistungen des Kunden, usw. ganz oder teilweise verzögert, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Behinderun. Vereinbarte Liefertermine stellen nur Annäherungstermine dar. Ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzugs ist erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden gesetzten angemessenen


nächste Seite

zur Startseite